Einleitung

Im Folgenden werden Sie die geltenden Regeln für Rückgaben und Vergütungen kennen lernen.Laut der IHK – München wird hier beschrieben wann, wie und ob überhaupt Verbraucher gekaufte Waren zum Beispiel bei Nichtgefallen zurückgeben dürfen. Welche Rechte stehen Ihnen als Kunde bei Mängeln zu? Wann bekommen Sie bei einer Rückgabe das Geld  ausgezahlt und wann erhalten Sie Gutscheine? Welche unterschiedlichen Rechte gibt es im stationären Handel und im Onlinehandel? Hier erhalten Sie einen umfassenden Überblick über die geltende Rechtslage.

Rückgabe, Umtausch, Gewährleistung Und Garantie – ‎Ein Kurzer Überblick:

Im stationären Handel kann man sich folgenden Merksatz einprägen: Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) kennt keinen Umtausch- oder Rückgaberecht bei mängelfreien Waren.

Weist eine Ware Mängel auf, hat der Käufer einen Gewährleistungsanspruch . Eine Garantie geht über den gesetzlichen Gewährleistungsanspruch hinaus und wird vom Verkäufer oder dem Hersteller freiwillig gegeben. Garantieerklärungen müssen bestimmte Pflichtinhalte haben.

Andere Regeln gelten im Onlinehandel Hier hat der Kunde keine Möglichkeit, die Ware vorher „durch Anfassen“ zu prüfen. Um diesen Nachteil auszugleichen, gesteht der Gesetzgeber Verbrauchern ein 14-tägiges Widerrufsrecht zu. So hat der Kunde die Möglichkeit, Gefallen und Funktion zu prüfen und darf auch mängelfreie Ware ohne Angabe von Gründen zurückgeben. Dies gilt nicht für Maßanfertigungen und / oder Sonderanfertigungen.

Ein Umtausch- und Rückgaberecht besteht im stationären Handel nur, wenn wir als Geschäftsinhaber entsprechend kulant sind. Im Versandhandel fallen Rückgabefristen, die länger als die gesetzlichen Vorgaben ausfallen, ebenfalls unter Kulanz. Einen Rechtsanspruch auf einen Umtausch oder eine Rückgabe von einwandfreien Waren haben Sie als Verbraucher im stationären Handel gar nicht, und im Versandhandel lediglich 14 Tage lang, wenn Sie als Verbraucher ordnungsgemäß über Ihre Recht zum Widerruf belehrt wurden. (weswegen Sie uns dies mit einem Klick bestätigen)

Rückgaberecht Und Umtauschrecht: Wo Liegt Der ‎Unterschied?‎

Im alltäglichen Sprachgebrauch machen die wenigsten Verbraucher einen Unterschied zwischen Umtausch und Rückgabe. Rechtlich gesehen handelt es sich aber um ganz verschiedene Dinge.  

• Umtausch
  Bei einem Umtauschrecht, dürfen Kunden Waren einfach zurückgeben, wenn diese nicht gefallen. Allerdings besteht nur die Möglichkeit zum Umtausch gegen andere Waren oder gegen einen Gutschein, der beim nächsten Einkauf in unserem Geschäft eingelöst werden kann.

• Rückgabe
  Bei einem Rückgaberecht, darf die Ware ebenfalls bei Nichtgefallen zurückgebracht werden. Hier erhalten Sie den Kaufpreis erstattet. 

Achtung! Das Umtausch- und das Rückgaberecht sind freiwillige Leistungen, die wir je Fall aus Kulanz anbieten. 

 Folgende Einschränkungen sind bei Rückgabe oder Umtausch möglich:

• nur gegen Vorlage des Kassenbons oder der Rechnung,

• zeitliche Befristung,  14  tage ab Kaufdatum,

• Ausschluss reduzierter Ware,

• Ausschluss von Sonder- und Maßanfertigungen.

IHK-Tipp: Bitte beachten Sie, dass der Ausschluss eines Umtausch- oder Rückgaberechts niemals den gesetzlichen Gewährleistungsanspruch berührt. Dieser bleibt bestehen.

Welcher Unterschied Besteht Zwischen Dem ‎Widerrufs- Und Dem Rückgaberecht?‎

Ein Umtausch- oder Rückgaberecht räumen Sie wir Ihnen freiwillig aus Kulanz ein. Allerdings sieht der Gesetzgeber bestimmte Situationen vor, in denen Sie benachteiligt würden, wenn Sie nicht vom Kaufvertrag zurücktreten dürften. Daher räumt der Gesetzgeber den Verbrauchern in folgenden Fällen automatisch ein Widerrufsrecht ein, da es sich um Fernabsatzgeschäfte handelt:

• Bestellungen im Internet

• telefonische Bestellungen und solche per Fax oder E-Mail

• Geschäftsabschlüsse außerhalb von Geschäftsräumen

• Haustürgeschäfte

• Kaffeefahrten

• Kreditgeschäfte

Der Gesetzgeber geht davon aus, dass Verbraucher in diesen Fällen die Waren nicht wie im stationären Handel genau auf ihre Eigenschaften hin prüfen können beziehungsweise bei Geschäftsabschlüssen außerhalb der Geschäftsräume des Unternehmers oder bei Kreditgeschäften nicht genug Zeit haben, die Folgen ihrer Entscheidung und die Bedingungen zu prüfen. Um diesen Nachteil auszugleichen, sieht das Gesetz vor, dass Kunden 14 Tage Zeit haben müssen, um den Vertrag ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.

Unsere Rechtssichere Widerrufsbelehrung

Als Verkäufer, der Waren im Fernabsatz anbietet, sind wir in der Pflicht, Sie als Verbraucher über Ihre Rechte zum Widerruf zu belehren.

Als Onlinehändler sind wir verpflichtet, Ihnen als Verbraucher das Widerrufsrecht einzuräumen.

Es gibt Waren, die vom Widerruf ausgenommen sind, wie Maß- und Sonderanfertigungen, die speziell für Sie als Kunden angefertigt wurden.

Wichtige Fakten:

Nicht Immer Möchten Sie Einen Artikel Zurückgeben, Weil Er Nicht Gefällt Oder Nicht Passt. Oftmals Führen Mängel Dazu, Dass Sie Einen Gewährleistungsanspruch Anmelden. Sie Haben Das Recht Auf Mängelfreie Und Funktionierende Ware!

Die folgende Übersicht zeigt, welche Regeln gelten.

1. Recht Auf Nacherfüllung

Verbraucher haben grundsätzlich das Recht, dass die gekaufte Ware bei ordnungsgemäßer Nutzung 24 Monate hält. Im ersten Jahr liegt die Beweislast beim Verkäufer, danach muss der Käufer beweisen, dass der beanstandete Mangel bereits beim Kauf vorgelegen hat. Für Verschleißteile kann der Käufer aber keinen kostenlosen Austausch verlangen. Ob Verschleiß vorliegt richtet sich danach, was der Durchschnittskäufer bei üblicher Verwendung hinsichtlich der Haltbarkeit der Ware erwarten darf.

Bemängeln Sie ein Produkt innerhalb der Gewährleistungsfrist, dürfen Sie zuerst nur die Nacherfüllung fordern. Sie haben die Wahl, eine Reparatur oder eine Ersatzlieferung zu fordern. Das mangelhafte Produkt zurückgeben und den Kaufpreis zurückverlangen dürfen Sie an dieser Stelle noch nicht. Entscheiden Sie sich für eine Nachbesserung haben wir als Verkäufer das Recht, zwei Nachbesserungs/Reparaturversuche durchzuführen. Erst wenn das scheitert, dürfen Sie als Kunde vom Kaufvertrag zurücktreten und Ihr Geld zurückfordern. Wir als Verkäufer müssen Ihre Wahl der Art der Nachlieferung akzeptieren, es sei denn, diese ist für uns unzumutbar.

2. Die AGB – Das Kleingedruckte Wirksam Vereinbaren

Ob im Supermarkt, beim Gebrauchtwagenkauf oder im Möbelhaus – bei jedem Kauf kommt ein Kaufvertrag zustande. Als Händler dürfen wir neben den individuellen Absprachen im Kaufvertrag Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) formulieren, die die Rechte und Pflichten beider Parteien festlegen. Doch damit die AGB gelten, müssen diese wirksam mit dem Käufer vereinbart werden.

Das ist unter folgenden Voraussetzungen der Fall:

• Der Käufer wird bei Vertragsabschluss ausdrücklich auf die AGB hingewiesen.

• Der Käufer hat Gelegenheit, die AGB in zumutbarer Weise zur Kenntnis zu nehmen.

• Er ist mit dem Kleingedruckten in den AGB einverstanden.

Für die Praxis bedeutet das: befinden sich die AGB auf der Vertragsrückseite, weiter hinten im Vertrag oder in einem Vertragsanhang, müssen Sie deutlich darauf hinweisen. Beim Automatenkauf, im Ladengeschäft, im Parkhaus oder einer Waschanlage etc. genügt es, ausnahmsweise die AGB gut sichtbar auszuhängen.

3. Produkthaftung Des Herstellers

Ein fehlerhaftes Produkt kann Folgeschäden bei Personen oder Sachen verursachen. Für diesen Fall greift die Produkthaftung, wenn die beschädigte Sache dem privaten Gebrauch oder dem privaten Verbrauch dient. Fehlerhaft ist ein Produkt unter anderem in folgenden Fällen:

• Abweichung von Standardvorgaben der Produktserie,

• fehlerhafte Konstruktion,

• fehlerhafte oder unzureichende Aufklärung über die Art und Weise der Verwendung und der ggfs. damit verbundenen Gefahren.

Für die Produkthaftung gilt:

• Der Verkäufer haftet im Rahmen der Gewährleistung für das mangelhafte Produkt selbst. Er muss für eine Reparatur, ein einwandfreies Ersatzprodukt oder die Rückerstattung des Kaufpreises sorgen. Hat der Verkäufer den Mangel nicht verursacht, kann er sich vom Lieferanten die Kosten ersetzen lassen.

• Der Hersteller haftet neben den Kosten für das mangelhafte Produkt zusätzlich auch für die Folgeschäden, die ein mangelhaftes Produkt an anderen Sachen des Verbrauchers verursacht hat.

• Bei reinen B2B-Geschäften greift die Produkthaftung nicht.

• Die Risiken der Produkthaftung können versichert werden.

4. Verzögerungen Bei Der Vereinbarten Leistung

Insbesondere Sicherheitsschlüssel und andere seltenere Schlüssel sind häufig nicht sofort nach dem Kauf lieferbar. Daher vereinbaren Käufer und Verkäufer im Kaufvertrag eine Lieferfrist. Können wir diese Frist nicht einhalten, dürfen Sie als Kunde vom Vertrag zurücktreten.

5. Schadenersatz Durch Den Händler

Als Händler sind wir unseren Kunden gegenüber zu Schadenersatz verpflichtet, wenn die gekaufte Ware nicht die im Kaufvertrag beschriebenen oder die erwarteten Eigenschaften aufweist und wir das zu vertreten haben (z. B. falsche Angabe zum Produkt).

6. Widerruf Von Kaufverträgen

Kaufverträge im stationären Handel sind einzuhalten, sofern wir als Händler nicht aus Kulanz ein Umtausch- oder Rücktrittsrecht gewährt. Anders sieht es bei Kaufverträgen mit Verbrauchern nach dem Fernabsatzgesetz aus. Hier sind wir als Verkäufer verpflichtet, dem Käufer ein 14-tätiges Widerrufsrecht einzuräumen und im Vertrag explizit darauf hinzuweisen. Wie schon beschrieben, gilt dies nicht für Maß-und Sonderanfertigungen, z.B. ein nach Ihren wünschen geschliffener Schlüssel.

7. Abschluss Eines Kaufvertrags

Ob am Kiosk, im Supermarkt oder im Autohaus – wechselt Ware gegen Geld den Besitzer, ist ein Kaufvertrag geschlossen worden. Ist die Ware zum Zeitpunkt des Kaufes nicht lieferbar, können Verkäufer und Käufer vereinbaren, dass die Bestellung später abgeholt oder an den Kunden gesendet wird. Grundsätzlich muss die Ware zum Zeitpunkt des Kaufes frei von Mängeln sein.

Darf Der Käufer Ware Bei Nichtgefallen Umtauschen?‎

Viele Käufer sind der Ansicht, dass sie Waren innerhalb einer bestimmten Frist an den Verkäufer zurückgeben dürfen und ein Anrecht auf Auszahlung des Rechnungsbetrags haben. Das ist bei Käufen, die in einem Ladengeschäft getätigt wurden, nicht der Fall. Es gilt der Grundsatz, dass Verträge einzuhalten sind. Stellt der Kunde später fest, dass er seine Entscheidung bereut oder ihm die Ware doch nicht gefällt, muss er die Konsequenzen tragen. Ein gesetzliches Umtausch- oder Rückgaberecht besteht nicht. Wir räumen unseren Kunden die Möglichkeit aus Kulanz ein.

Sonderfall Versandhandel

Wenn Kaufverträge außerhalb der Geschäftsräume zustande kommen wie bei Bestellungen per Brief, Telefon, E-Mail oder Fax oder in Onlineshops steht dem Kunden ein Widerrufsrecht von 14 Tagen zu. Das soll Ihnen als Verbraucher die Möglichkeit geben, die Ware zu prüfen, und Sie vor Spontankäufen und Überrumpelung schützen. Verkäufer müssen Kunden explizit auf dieses Recht hinweisen. Deswegen machen wir Sie an verschiedenen Stellen unserer Webseite darauf aufmerksam und Sie sind vor dem Kauf dazu verpflichtet die Kenntniss davon zu bestätigen.

Welche Rechte Hat Der Kunde Bei Mängeln?‎

Ist eine Ware zum Zeitpunkt der Übereignung an den Kunden mangelhaft, greift § 437 BGB. Sie als Kunde haben das Recht auf einen Umtausch gegen fehlerfreie Ware oder auf eine Reparatur. Erst wenn das nicht möglich ist, darf Sie den Kaufpreis zurückverlangen.

Wer Muss Den Mangel Beweisen?

Es gibt zwei Phasen:

• Im ersten Jahr nach dem Kauf wird angenommen, dass der Mangel bereits zum Kaufzeitpunkt vorgelegen hat.

• Nach Ablauf dieser Frist muss der Käufer nachweisen, dass das Produkt bereits zum Zeitpunkt des Kaufs mängelbehaftet war.

Darf Ein Individuelles Rückgaberecht Vereinbart ‎Werden?‎

Grundsätzlich gilt: Gewähren wir in unseren AGB oder einem Standard-Kaufvertrag ein Umtausch- oder Rückgaberecht, dann müssen wir dies allen Kunden anbieten. Falls wir aber normalerweise keine Möglichkeit zur Rückgabe oder zum Umtausch einräumen, dürfen wir diese Möglichkeit mit einzelnen (z. B. unsicheren Kunden) individuell vereinbaren.

Welche Grenzen Hat Die Kulanz Bei Umtausch Oder ‎Rückgabe?‎

Wir, die unseren Kunden freiwillig ein Umtausch- oder Rückgaberecht einräumen, dürfen den Umfang der Kulanz einschränken. Zu den typischen Grenzen der Kulanz gehören folgende Punkte:

• Umtausch- oder Rückgabefrist: Wie dürfen die zeitliche Dauer des Rückgaberechts begrenzen und Waren nur eine bestimmte Zeit ( 14 Tage) ab Kauf zurücknehmen.

• Kassenbon oder Rechnung: Wir verlangen, dass Kunden den Kassenbon oder die Rechnung vorlegen muss, um das Rückgaberecht zu nutzen.

• Originalverpackung: Nur Waren in Originalverpackung ohne Beschädigung werden zurückgenommen.

• Warengruppen ausschließen: Schlüssel, die nach Ihren wünschen bearbeitet wurden sind vom Rückgaberecht ausgenommen.

   

Wie Steht Es Um Das Rückgaberecht Im ‎Onlinebusiness?‎

In Onlineshops haben Kunden grundsätzlich das Recht, die Ware bis zu 14 Tage nach dem Kauf ohne Angabe von Gründen zurückzugeben. Wir als Händler müssen unsere Kunden deutlich auf ihr Widerrufsrecht hinweisen. Vergessen wir diese Belehrung oder ist sie fehlerhaft, kann der Kunde auch noch nach 12 Monaten und 14 Tagen die Ware zurückgeben.

Wie Steht Es Beim Rückgaberecht Im Onlinehandel Mit ‎Den Versandkosten?‎

Macht der Kunde unseres Onlineshops von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, stellt sich die Frage, wie die Versandkosten zu behandeln sind.

Hinsendekosten

Die Kosten für den Warenversand an den Kunden sind zu erstatten. Das gilt nicht für Zuschläge, die der Kunde freiwillig gewählt hat (z. B. Expressversand).

Sendet der Kunde nur einen Teil der Waren zurück (Teilwiderruf) ist der Teil der Versandkosten zu erstatten, der auf diese Waren entfallen ist. Unterschreitet die Lieferung nach einem Teilwiderruf die Grenze für den kostenlosen Versand, dürfen wir Ihnen als Kunde die Versandkosten nachträglich nur auferlegen, weil wie dies zuvor in unseren AGBs so festgelegt haben (schauen Sie hierzu unsere AGB)

Rücksendekosten

Die Rücksendung geht rein rechtlich zulasten des Kunden, wenn dieser vor Vertragsschluss ordnungsgemäß über die Pflicht zur Kostentragung belehrt wurde. Bei nicht paketfähigen (Speditions-)Waren sind wir verpflichtet, die Kunden bereits vor dem Kauf über die konkrete Höhe der Rücksendekosten zu informieren.